Der Kitaausbau hat in Flensburg hohe Priorität. Sowohl bei der Förderung von Kitaplätzen sowie bei den Investitionen sind in den vergangenen Jahren große Fortschritte erzielt worden und der Ausbau wird stetig weiter vorangetrieben. Im Landesvergleich liegt Flensburg mit seinem Engagement an der Spitze.
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Die Berichterstattung des Flensburger Tageblatts vom 03. März 2016 erweckt einen anderen Eindruck, der durch eine starke Verkürzung der einschlägigen Informationen ein falsches Bild vermittelt und nicht aufrechterhalten werden kann. Mit einigen Fakten lässt sich das Bild vervollständigen.
Die Anzahl der geförderten Kita-Plätze ist binnen 6 Jahren von 2009 bis 2015 von 3.161 auf 3.786 angestiegen.
Dafür setzt die Stadt Flensburg ca. 21,5 Mio. Euro jährlich ein. In 2009 waren es noch knapp 10 Mio. Euro. Die Kostensteigerung ist auch durch eine stetige Verbesserung der Finanzierungsbedingungen und die Verlängerung der Öffnungszeiten verursacht.
Seit 2013 finanziert die Stadt Flensburg eine kontinuierliche Absenkung des nach dem Kita-Gesetz grundsätzlich vorgegebenen Eigenanteils der freien Träger. Der der Förderung zugrunde liegende Eigenanteil der Träger hat sich von ca. 10 % auf 5 % halbiert.
Im Bereich des U3-Ausbaues (Plätze für Kinder unter 3 Jahren) wurde in Flensburg das Platzangebot seit 2009 verdoppelt; die Stadt Flensburg hat eine Versorgungsquote von 35,2 % erreicht und liegt damit in Schleswig-Holstein an der Spitze. Unabhängig davon besteht weiterer Ausbaubedarf. Die Stadt Flensburg nimmt neben der Betriebskostenförderung auch hohe Summen für Investitionen in die Hand. Neben den Bundes- und Landesmitteln hat die Stadt Flensburg die Vorhaben der freien Träger in der Zeit von 2009 bis 2014 mit einer Fördersumme von insgesamt 1,5 Mio. € mitfinanziert.
Oberbürgermeister Simon Faber: „Flensburg hat trotz angespannter Haushaltslage in den vergangenen sechs Jahren massiv in den Kita-Ausbau investiert und sich im Ergebnis an die Spitze der Städte in Schleswig-Holstein gesetzt. Zu diesem Erfolg haben städtische Mitarbeiter, freie Träger und die zuständigen Ausschüsse der Ratsversammlung gemeinsam beigetragen. Die unsachliche Berichterstattung einer lokalen Tageszeitung wird uns dabei nicht von unseren Aktivitäten abbringen“.
Derzeit werden die Förderbedingungen in einem gemeinsamen Prozess mit den freien Trägern evaluiert. Die Ergebnisse werden Grundlage für eine weitere Anpassung der Fördersätze sein.
„Wir führen derzeit intensive Gespräche zur Finanzierung von Qualitätsverbesserungen (u.a. Erhöhung der Personalschlüssel) mit den Trägern, der Politik und den Elternvertretungen. Diese Gespräche laufen in konstruktiver Atmosphäre ab“, so Bürgermeister Henning Brüggemann, der federführend an den Gesprächen beteiligt ist.
Die Bereitschaft der freien Träger auch weiterhin in den Ausbau von Plätzen zu investieren, scheint stark von den individuellen inneren Strukturen des jeweiligen Anbieters abhängig zu sein. Es gibt Träger, die sich nicht in der Lage sehen, weitere Plätze zu schaffen, andere wiederum wollen weiter expandieren. Mehrere freie Träger planen zusammen 200 Plätze einzurichten. Zumindest in seiner Grundausrichtung spricht dies für auskömmliche Förderbedingungen.
Dazu Maren Jensen, Abteilungsleiterin Kindertagesbetreuung: „Von zu wenig Unterstützung freier Träger kann keinesfalls die Rede sein. Schon die Tatsache, dass der Anteil der Plätze in kommunaler Trägerschaft – wie in der Kita-Bedarfsplanung vorgesehen – unter 25 % liegt, macht deutlich, dass die Stadt hier keine Vorrangstellung einnimmt.“
Große Hoffnungen setzen wir weiterhin in den Einsatz der Landesweiten Kita-Datenbank, die Platzangebot und Platzverteilung für alle Beteiligten transparenter und einfacher macht. Dieses „KitaPortal-SH“ befindet sich im sog. Pilotbetrieb. Für Flensburg haben die freien Träger allerdings erklärt, dass sie dieses Pilotprojekt derzeit nicht unterstützen können.
Wir hoffen dennoch, dass dieses Programm schnell auch in Flensburg angewendet werden kann.
Die in der Berichterstattung des Flensburger Tageblattes zusätzlich erhobene Pauschalkritik an der Verwaltung, Auflagen zu erteilen, jedoch keine Lösungen anzubieten muss deutlich zurückgewiesen werden! Der Betrieb jeder Kita ist mit Auflagen verbunden, um die sichere und qualifizierte Betreuung und Begleitung der Kinder zu gewährleisten. Es ist nicht vorstellbar, dass es hierüber einen inhaltlichen Dissens mit den Kita-Trägern gibt. Und: Alles was der gesetzliche Beurteilungsspielraum für die Kommunen zulässt, wird von den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglicht.
„Im Interesse der Kinder setzen wir weiter auf den konsequenten Ausbau von Kitaplätzen sowie konstruktive Gespräche aller Kita-Träger zur Schaffung der notwendigen Betreuungsplätze. Dass der Kinderreichtum in Flensburg über den Prognosen liegt, ist Grund zur Freude und spornt uns an, den Ausbau fortzusetzen“, so Oberbürgermeister Simon Faber
PM: Stadt Flensburg
